Urteile zu § 12 SG – Seite 7

Soldatengesetz

726 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

726 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Arzneimittelhersteller · Neufestsetzung des Festbetrages für die Festbetragsgruppe … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

produktneutrale Verschreibung von Impfstoffen · Pflicht des Apothekers zur Auswahl und Abgabe rabattierter … · Vergütungsanspruch im Wege des Sprechstundenbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Liposuktion · kein Sachleistungsanspruch auf eine ambulante oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

manuelle Therapie · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister · Leistungserbringung nur mit abgeschlossener Weiterbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen