Urteile zu § 15 SG – Seite 3

Soldatengesetz

354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

354 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit Art 4 GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Ausnahme bei offensichtlicher Haltlosigkeit des … · nicht isoliert gerichtlich angreifbare behördliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger · anhängiges Rentenverfahren · Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Gerichtsbescheid
Recht der freien Berufe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Sozialdatenschutz

elektronische Gesundheitskarte · dauerhafte Speicherung der eingereichten Lichtbilder nach … · Unterlassungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ausschluss des Anspruchs auf Ersatz bereits im Monat vor … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungsfehler · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Versagungsbescheid nach § 66 Abs 1 SGB 1 · Ablauf der Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Unschädlichkeit von Bescheinigungslücken bei fehlendem …

Sozialrecht