Urteile zu § 175 SG

Soldatengesetz

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 175 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

SG Rostock 14. Kammer Urteil 24.09.2024 LS

Aufhebung eines Bescheides des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung über die Bewilligung von …

keine entsprechende Aufhebung bei rückwirkender … · Anwendung von § 108 Abs 2 S 1 SGB 6 auf geleistete …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 10.11.2022 LS

Krankenversicherung – medizinische Rehabilitation zur (abstinenzorientierten) Drogentherapie

keine Verdrängung des Anspruchs durch § 58 StVollzG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Münster Strafkammer – Wirtschaftsstrafkammer – Urteil 16.12.2020

Verurteilung wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 45 Fällen

Strafrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 08.10.2015

Welche Aufsichtsbehörde für die klagende Betriebskrankenkasse (BKK) zuständig ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 10.03.2015 LS zitiert von 11

Krankenversicherung – aufsichtsrechtlicher Zuständigkeitsbereich einer geöffneten Innungskrankenkasse

räumliche Verteilung der festen Arbeitsstätten der von der … · Zuständigkeitserklärung der Aufsichtsbehörde ist … · Zulässigkeit einer deklaratorischen Feststellung der … · keine aufschiebende Wirkung der Anfechtungs- oder …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 16.07.2014 LS zitiert von 3

Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 30.04.2014 LS

Unlautere und irreführende Mitgliederwerbung auf der Internet-Seite einer Betriebskrankenkasse

Unternehmereigenschaft der Krankenkasse und Einordnung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2012

Dem Kläger ist im Hinblick auf seine Angaben über den Zeitpunkt der Absendung der Beschwerdeschrift …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage 18.01.2012 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken …

Betriebskrankenkasse

Gewerblicher Rechtsschutz

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 22.08.2011

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Klägerin in der Zeit ihrer befristeten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2011 zitiert von 6

Wer die Kosten mehrerer stationärer Krankenhausbehandlungen des Herrn T (T) zu tragen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Verwirkung einer Beitragsnachforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 4

Bei der am 00.00.1952 geborenen Klägerin ist ein Grad der Behinderung (GdB) von 60 anerkannt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Streitig ist eine Beitragsnachforderung in Höhe von 12.454,73 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 10.12.2010 LS

Krankenversicherung – Bezieher von Arbeitslosengeld II

Mitgliedschaft · Wahlrecht · zuständige Krankenkasse · fehlerhafte Meldung durch Leistungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 10.12.2010 LS

Auch die fehlerhaft erfolgte Anmeldung eines Leistungsbeziehers durch das JobCenter bei der Krankenkasse ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 30.11.2010 LS

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine besondere Härte im Sinne des § 26 Abs. 4 SGB II anzunehmen ist …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 15.04.2010 LS

Krankenversicherung – freiwillige Mitgliedschaft

Abgabe einer auf Beitritt gerichteten Willenserklärung · Beitrittserklärung · bloße Interessenbekundung · Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.11.2009

Wer die Kosten mehrerer stationärer Krankenhausbehandlungen des M. K. S. (MKS) zu tragen hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Ob der Kläger vom 10.08.2007 an gem. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2007

Der in Frankreich wohnende deutsche Kläger begehrt die Entlassung aus der Krankenversicherung der Rentner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 29.09.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin im Zeitraum vom 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 bei der Beklagten …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Weitergewährung von Krankengeld

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 19.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die von der Klägerin gegenüber der Beklagten erklärte Kündigung vom 5.4.2004 wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 14.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.08.2004

Wann die vom Kläger gegenüber der Beklagten am 20.4.2004 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.08.2004

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu verpflichten, ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 12.09.2003

Wann die von der Klägerin gegenüber der Beklagten am 27.01.2003 erklärte Kündigung wirksam geworden ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist die Auslegung des § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben