Urteile zu § 24 SG – Seite 3

Soldatengesetz

221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

221 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern

Zuständigkeitsklärung · doppelte Antragsweiterleitung · Erstattungsanspruch des drittangegangenen Leistungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Saarland 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Arbeitsunfähigkeitsmeldung · Meldepflicht des Vertragsarztes nach dem EntgFG · kein Ruhen bei verspäteter Vorlage der …

Sozialrecht
OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Amtshaftung einer Krankenkasse

Unvollständige Unterlagenüberlassung an den MDK im Rahmen … · sekundäre Darlegungslast der Krankenkasse und Beweislast …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Krankengeld

Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Hinzutreten einer weiteren Krankheit während einer auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen