Urteile zu § 28 SG – Seite 2

Soldatengesetz

329 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

329 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Aufsichtsrecht – Krankenversicherung

Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde bei Verhinderung … · nur bei genereller Verweigerung der Führung eines oder … · Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten · Beauftragung und Vergütung der BZgA durch den …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren

kein identischer Regelungsgegenstand bei einem sich auf den … · Antragserfordernis des § 231 Abs 4b S 1 SGB 6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Entsendung und Sonderurlaub
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
VG Stuttgart 4. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Begründetheit einer Verpflichtungs- oder Bescheidungsklage

Anwartschaft auf Rente · Gemeinwohlbelang der Wahrung der Funktions- und … · Zulässigkeit einer unechten Rückwirkung · Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen …

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung einer schweren rheumatoiden Arthritis · Anwendung des Medikaments Rituximab außerhalb der … · kein Anspruch auf Zusatzentgelt ZE 82.09

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – zahnprothetische Versorgung

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben