Inanspruchnahme von dienstlichen Einrichtungen
Wehrrecht
Urteile zu § 31 SG – Seite 5
Soldatengesetz
417 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
417 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
außergewöhnliche Belastung · Gesundheitsvorsorge · ärztliche Verordnung · Steuerbegünstigung · Heil- und Hilfsmittel
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Off-Label-Use · keine Kostenübernahme für andere nicht zugelassene …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungsfreiheit in der Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Fettabsaugung als außergewöhnliche Belastung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit · besondere Therapierichtung
Steuerrecht
teleologische Extension
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Referenzgruppenbildung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Trennung zwischen Gruppe der Arznei- und Verbandmittel · Guttaplast® stellt kein Verbandmittel iS der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zuzahlung · Arzneimittelversorgung · Abrechnungsverfahren · Krankenkassenvertrag · Packungsgröße
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesetzesvorbehalt · Ausschluss von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Badekur · Zweckidentität der Leistungen · keine identische krankenversicherungsrechtliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss … · kein Seltenheitsfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewährung eines Einkaufsgutscheins von bis zu drei Euro für …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rückwirkung des § 64 EStDV verfassungsgemäß
Steuerrecht Klage abgewiesen
Dritter · Unzulässigkeit einer Streitverkündung · Vergütungsanspruch eines Apothekers gegen die Krankenkasse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen