Angemessenheit · Festbetrag · dynamische Verweisung · Härtefall
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 35 SG – Seite 2
Soldatengesetz
146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
146 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Substantiierung der Rechtfertigung
Verwaltungsrecht
Alvesco
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten
Familienrecht Aufgehoben
Form der Entscheidung über einen Beiladungsantrag · Beschwerdefähigkeit der Ablehnung eines Beiladungsantrags
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungsfreiheit in der Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Akteneinsicht · Sozialdatenschutz · Kindeswohlgefährdung · SGB X · Geheimhaltungsinteresse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA · Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts · keine erneute Prüfung durch G-BA · Zusatznutzen eines Arzneimittels
Sozialrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
Wehrrecht
Sachleistungsprinzip · Bereitstellung notwendiger Kontaktlinsenpflegemittel · kein Ausschluss gem § 31 SGB 7 iVm §§ 35, 35a und 36 SGB 5 · Festbetragsregelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Rechtsweg · Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · selbstständige dienstliche Maßnahme · Gebot der Chancengleichheit
Wehrrecht
Einbeziehung von neuen Festsetzungen als ändernder … · Beschwer von Handwerksinnungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
dienstliche Verwendung eines Soldaten
Wehrrecht
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursachte … · Beurteilung der Nebenwirkungen nach der im Sozialrecht … · zulässiger Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbständige Tätigkeit · abhängiges Beschäftigungsverhältnis · Abgrenzung · Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
beidseitige Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert