Urteile zu § 39 SG – Seite 3

Soldatengesetz

268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

268 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationärer Aufenthalt · Gabe von Zytostatika · quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall · Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgungsvertrag zur Krankenhausbehandlung

Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Lübeck 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Übernahme des Zahlungseinzugs durch Krankenkasse anstelle … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hautstraffungsoperation

Genehmigungsfiktion im Sinne von § 13 Abs 3a SGB 5 · Rücknahmebescheid · Berufung · Verfahrensgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34
Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Pflegesatzvereinbarung · Einbeziehung von Sozialleistungsträgern kraft Gesetzes wie … · keine Ableitung eines Anspruchs auf Vergütung nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen