Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 39 SG – Seite 2
Soldatengesetz
268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
268 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorfestlegung auf bestimmte, nicht zugelassene Privatklinik · kein Kostenerstattungsanspruch bei Kenntnis oder grob … · keine Gutgläubigkeit bei fehlendem Attest der medizinischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Brustverkleinerungsoperation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall · Ausdehnung des Nachzahlungszeitraums auf zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Praxisklinik · kein Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …
Sozialrecht Aufgehoben
neue Behandlungsmethode · Erprobungsverfahren · Versicherter hat keinen Anspruch auf Teilnahme gegenüber … · Interessenbekundung interessierter Patienten im Internet
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
befundgestützter Leistungsantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Satzungsbefugnis der Krankenkassen nach § 11 Abs 6 SGB 5 · "Rehabilitationseinrichtung" nach § 107 Abs 2 SGB 5 · Abgrenzung vom "Krankenhaus" iSv § 107 Abs 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
objektive Beweislast für die Erforderlichkeit auch der … · Nichterweislichkeit bei fehlender ordnungsgemäßer …
Sozialrecht Aufgehoben
objektive Beweislast für die Erforderlichkeit (auch der … · ausreichende Dokumentation in der Patientenakte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …
Sozialrecht Klage abgewiesen