Urteile zu § 39 SG

Soldatengesetz

267 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

267 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen der KiOnRL · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · Vergütungsausschluss trotz fehlender Festlegung der Folgen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15

Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung · äußere Wendung · Risiko schwerwiegender Komplikationen · Vorhaltung besonderer Mittel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Lipofilling zur Brustangleichung nach Krebserkrankung · Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative · theoretisches Rezidivrisiko keine medizinische … · gesteigerte Aufklärungspflicht der Krankenhausärzte

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS

Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in sog Phase B … · Überschneidung stationäre Krankenhaus- und stationäre … · Abgrenzung nach im Einzelfall erforderlicher …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Saarland 2. Kammer Urteil LS

körperliche Eignung · Diabetes mellitus Typ I

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

keine Beschränkung auf konkrete Behandlungsmaßnahmen möglich · Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Vorfestlegung auf Krankenbehandlung bei einem nicht … · keine Übernahme der Behandlungskosten durch die Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Verweildauer · aufgeschobene Dringlichkeit · drittgradiger Harnaufstau in der Niere · stationäre Aufnahme über Nacht und Operation am Folgetag

Sozialrecht