Urteile zu § 3 SG – Seite 10

Soldatengesetz

669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

669 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 5
Dienstunfähigkeit eines Soldaten (hier

allergische Reaktion auf ABC-Schutzausrüstung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS
Auswahlentscheidung: Grundsatz der Bestenauslese

gleichmäßige Anwendung von Auswahlkriterien · hinreichende Restdienstzeit bei Übertragung eines … · Bewerbungsverfahrensanspruch

Wehrrecht
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 34
Abbruch des Auswahlverfahrens

sachlicher Grund · Dokumentationspflicht · Erlöschen des Bewerbungsverfahrensanspruchs

Wehrrecht
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Berücksichtigung des Arzneimittelherstellerrabatts bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 143
Konkurrentenstreit: Auswahlentscheidung

Grundsatz der Bestenauslese · "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen · Entwicklungsprognose

Wehrrecht