Urteile zu § 3 SG – Seite 2

Soldatengesetz

669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

669 Entscheidungen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 1
Konkurrentenstreit A 16

Zahnarztgruppe

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Vergütungsanspruch

Abgabe von Harn- und Blutteststreifen durch nichtärztliche … · Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung · Situation vor Einführung des Schiedsverfahrens · Möglichkeit des Vertragsbeitritts in Verbindung mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 3
Konkurrentenstreit A 9 MZ

Beteiligung der zuständigen Vertrauensperson

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Erstattungsanspruch des Landes ggü der Krankenkasse · fortdauernde Ermittlung des Erstattungsberechtigten · Fristwahrung des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 10
Spannungsversetzung
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen