Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 40f SG
Soldatengesetz
28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Hinwirkungsgebot · keine Erstattung von Fahrkosten zum Arbeitsplatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und … · Verweis des Satz 9 auf die Regelungsbereiche … · Bindung der Gerichte an Gesetzestext
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Genehmigungsfiktion · SGB V · Liposuktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsanspruch hinsichtlich eines fortschrittlicheren … · Gleichziehen mit Nichtbehinderten keine Voraussetzung für …
Sozialrecht
Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …
Sozialrecht
Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …
Sozialrecht
Hörgerät · keine Begrenzung des Sachleistungsanspruchs durch …
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer grundsätzlichen Bedeutung · grundsätzliche Bedeutung im Verfahren über die Erstattung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine medizinische Rehabilitation · Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und … · keine ärztliche ambulante Krankenbehandlung · Zuständigkeitsklärung nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des … · Dauer von maximal sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben