Urteile zu § 48 SG

Soldatengesetz

108 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

108 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Vergewaltigung einer Kameradin

vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 3
Aberkennung des Ruhegehalts

Geldwäschetaten und Beihilfe zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
KJV SH: Kindeswohl

Steuerungserwägungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Blindenhilfe

Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 21
Verletzung des Rechts am eigenen Bild

Rechtsschutzbedürfnis für eine Unterlassungsklage bei …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben