Urteile zu § 46 SG

Soldatengesetz

270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

270 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Anforderungen an eine ärztliche … · Arbeitsunfähigkeit am Entlassungstag · Entlassmitteilung bzw Datensatz zu Abrechnungszwecken des … · keine Beratungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Meldeobliegenheit einer Arbeitsunfähigkeit · Wochenfrist nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Ereignisfrist iSd § 187 Abs 1 BGB · keine Einbeziehung des ersten Tages der (ggf weiteren) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Gerichtsbescheid LS

Berechnung bei wechselndem Einkommen aufgrund Überstunden · Berücksichtigung des Durchschnittswerts aus den letzten …

Sozialrecht
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

Steuerungserwägungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS

freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · Bezug von Übergangsgeld · Nichtanwendung des Aufstockungsverbotes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen