Urteile zu § 46 SG – Seite 2

Soldatengesetz

270 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

270 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 36
Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

psychische und physische Erkrankungen · HIV-Infektion · Milderungsgründe

Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
VG Saarland 2. Kammer Beschluss LS
Ernennung als Soldat auf Zeit

arglistige Täuschung · Verschweigen von Verurteilungen · Eintragung im Führungszeugnis · Verschweigensrecht

Verwaltungsrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Krankengeld

Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

kein Erfordernis einer erneuten Meldung bei fortdauernder … · Berechnung der Meldefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter … · kein Ausschluss nach § 27 Abs 5 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Tatsachenmitteilung · Zugang bei der Krankenkasse · anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen