§ 46 SG – Rechtsprechung (270 Entscheidungen) – Seite 3

SG Koblenz 11. Kammer Urteil 10.01.2019 LS

verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Krankenkasse · keine Verpflichtung zur Information über Wochenfrist

Sozialrecht

SG Köln Gerichtsbescheid 28.12.2018

Streitig ist die Übernahme der Kosten für ein medizinisches Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.12.2018

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 18. Mai 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 17.09.2018 zitiert von 3

Auf Grund ihrer Bewerbung vom 00.00.0000 und der abgegebenen Verpflichtungserklärung vom 00.00.0000 wurde die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 11.09.2018 LS zitiert von 16

Leistungen zur Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Augsburg Urteil 26.07.2018

Rückforderung von Ausbildungskosten bei Entlassung eines Berufssoldaten

Berufssoldat · Ausbildungskostenerstattung · § 49 Abs. 4 SG · Entlassung auf eigenen Antrag · geldwerter Vorteil

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 11.06.2018 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde zum 00.00.0000 als Sanitätsoffizieranwärter bei der Bundeswehr …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 24.04.2018

Der Antragsteller, der zuletzt den Dienstgrad des Obermaates innehatte, wendet sich gegen die Vollziehbarkeit …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen 7. Kammer Urteil 20.02.2018 LS zitiert von 9

Soldatin: Feststellung der Beförderungsreife zum Stabsfeldwebel

Restdienstzeit · Mindestdienstzeit · Leistungsgrundsatz · mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 34. Kammer Urteil 16.01.2018

Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von Krankengeld über den 31.12.2014 hinaus bis zum 18.05.2015

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2017

Der Kläger verlangt die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 31.03.2015 bis 22.11.2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2017

Streitig ist, ob der Kläger über den 12.05.2015 hinaus Anspruch auf Krankengeld hat

Sozialrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 29.11.2017

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit - zuletzt im Rang eines Oberleutnants - im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 8. Kammer Urteil 15.11.2017 LS

Rückforderung von Ausbildungskosten der Bundeswehr nach Kriegsdienstverweigerung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.10.2017 LS

Übergangsgebührnisse auch für als Kriegsdienstverweigerer anerkannte ehemalige Soldaten auf Zeit.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 4

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Anforderungen an eine hinreichende Darlegung nach § …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 18.05.2017 zitiert von 1

Gewährung eines Personalbindungszuschlags für Soldaten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 11.05.2017 LS zitiert von 60

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 11.05.2017 zitiert von 5

Erstattung der Kosten für eine Kopforthese

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 11.05.2017 zitiert von 34

Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Köln Urteil 10.05.2017 zitiert von 1

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit – zuletzt im Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers – im Dienst der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 8

Disziplinare Ahndung der Steuerhinterziehung durch Finanzbeamten

überlange Verfahrensdauer

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Abdienquote · Stundungszinsen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Stundungszinsen · Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Studienkosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Soldatengesetz · Stundungszinsen · Verwaltungsakt · Kriegsdienstverweigerung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Stundungszinsen · Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Kostenregelung · Zinssatzhöhe

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 LS zitiert von 71

Rückforderung der Ausbildungskosten eines ehemaligen Sanitätsoffiziers auf Zeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Zinsen · Bundeswehr

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Zinsfestsetzung · Beamtenrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 09.03.2017 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsgeld in Höhe von 44.776,57 Euro

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.01.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsgeld in Höhe von 40.618,82 Euro nach seiner …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 36. Kammer Urteil 17.01.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsgeld in Höhe von 40.618,82 Euro nach seiner …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 8. Kammer Urteil 19.12.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer adipositas-chirurgischen Maßnahme in Form einer …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Magdeburg 6. Kammer Urteil 12.12.2016 LS

Berechnung des Einkommens der Eltern eines BAföG-Begehrenden

Ausschluss des Verlustausgleichs

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 16.11.2016

Die Parteien streiten um die Frage des tariflichen Verfalls einer begründeten Forderung des Klägers auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2016 zitiert von 1

Dienstzeit und Beamtenverhältnis nach Medizinstudium in der Bundeswehr

Dienstzeitverlängerung · Beamtenverhältnis · Soldat auf Zeit · Beurlaubung zum Studium · Ausbildungsgeld

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2016

Der am 16. Juli 1976 geborene Kläger, der aktuell als Berufspilot tätig ist, bewarb sich im Jahr 1995 für den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.11.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung eines ihm aus Anlass eines während seines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 26.10.2016 LS

Rückforderung von Ausbildungsgeld und Kosten der Fachausbildung bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem …

Härtefall · Verzinsung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2016 zitiert von 2

Konkurrentenstreit: Feststellungsinteresse

Beginn der Beschwerdefrist

Wehrrecht