§ 49 SG – Rechtsprechung (140 Entscheidungen) – Seite 3

SG Speyer 19. Kammer Beschluss 03.03.2015 LS

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.12.2014 zitiert von 6

Der am 20. Februar 1979 geborene Kläger stand als Soldat auf Zeit, zuletzt mit dem Dienstgrad eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.12.2014 LS

Krankenversicherung – Krankengeld bei Erkrankung des Kindes

Ruhen des Krankengeldanspruchs während der Elternzeit · Ausnahme vom Ruhenstatbestand nur bei zuvor nahtlosem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.12.2014 LS

Nach § 49 Abs. 1 Nr. 2, 1. Halbsatz SGB V ruht der Anspruch auf Krankengeld, solange Versicherte Elternzeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 08.09.2014 zitiert von 6

Der am 00.00.0000 geborene Kläger stand als Soldat auf Zeit, zuletzt mit dem Dienstgrad eines Stabsarztes, im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Speyer 19. Kammer Beschluss 08.09.2014 LS

Krankenversicherung – Entstehung und Fortbestehen des Krankengeldanspruchs

Ende des einmal entstandenen Anspruchs

Sozialrecht

VG Münster Urteil 21.08.2014 zitiert von 25

Der Kläger trat im Anschluss an seinen Grundwehrdienst zum 1. Juli 1997 als Anwärter für die Laufbahn der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Mainz 6. Kammer Urteil 02.06.2014 LS

Rückforderung von Ausbildungsgeld von Offizieren des Sanitätsdienstes

maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Abdienzeit · Berücksichtigung von Zeiten der klinischen Weiterbildung · Rechtmäßigkeit der Unterteilung der Abdienzeit in drei …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.05.2014 LS zitiert von 50

Antragsänderung im gerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren

Feststellungsinteresse

Wehrrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 14.05.2014 zitiert von 52

Zum soldatengesetzlichen Dienstzeitbegriff

erneutes Aufgreifen revisionsgerichtlich geklärter …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.12.2013 zitiert von 9

Der 1980 geborene Kläger trat im Juli 2000 zur Ableistung seines Grundwehrdienstes in die Bundeswehr ein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.10.2013 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Anspruch auf beidseitige Mammareduktionsplastik bei Beschwerden in psychischer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 27.08.2013 LS

Anspruch eines Zeitsoldaten auf Entlassung

Verwaltungsrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 05.06.2012 zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine Brustverkleinerung bei einem männlichen Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 22.02.2012 LS

Ausbildungsförderung: Freibetrag vom Einkommen

Rückzahlungsanspruch

Verwaltungsrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 04.10.2011 LS

Der Kostenerstattungsanspruch gem. § 13 Abs. 4 Satz 1 SGB V scheidet bei Kuraufenthalten im EU-Ausland aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.07.2011

Die Beteiligten streiten um den Eintritt einer Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 21.06.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 12.04.2011 LS

Ein Übergangsgeldanspruch besteht bei einer ambulanten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation auch dann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 12.04.2011 LS

Übergangsgeld – ambulante Rehabilitation

zeitlicher Umfang · Möglichkeit zur vollschichtigen Beschäftigung · Krankengeldanspruch · Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2009

Die am 15. Dezember 1977 geborene Klägerin stand bis zum 2. Mai 2006 als Leutnant (Besoldungsgruppe A 9 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 28.11.2008 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zulässig, insbesondere sind die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 2 und 4 …

Verwaltungsrecht

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 04.05.2006

Krankenversicherung – Krankengeld

Einschränkung der Leistungsvoraussetzungen für chronisch … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2005

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 14.2.2002 bis zum 27.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 12.07.2004

Krankenversicherung – freiwillig versicherter Selbstständiger

Satzungsregelung über späteren Beginn des … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2003 LS

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld im Rahmen der sog. Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III ist nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 20.08.2002 zitiert von 2

(Rückforderung von Ausbildungsgeld

AiP-Fachausbildung i.S.d. SG § 56 Abs 4 S 1

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.01.2001

Ob dem Kläger Krankengeld auch für den Zeitraum vom 28. Juli 1998 bis zum 02. Dezember 1998 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2000

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.1998

Soweit die Beklagte mit Schriftsatz vom 6. September 1996 den angegriffenen Leistungsbescheid vom 18. Oktober …

Verwaltungsrecht Abgeändert