Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Sozialrecht
Urteile zu § 50 SG – Seite 2
Soldatengesetz
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Sozialrecht
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …
Sozialrecht
Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Sozialrecht
Ende des einmal entstandenen Anspruchs
Sozialrecht
ärztliche Feststellung · keine Anspruchsbegrenzung durch eine Prognose · Verwirklichung sozialer Rechte
Sozialrecht
Streitwertfestsetzung · Prozesskosten · Rechtsmittelfähigkeit · Gebührenrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen … · Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK · kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs …
Sozialrecht
Fiktive Anrechnung von Beitragszahlungen bei einem … · Glaubhaftmachung der Beitragszahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlungsanspruch
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
beidseitige Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Formelle Bedenken gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung vom 01. Februar 2006 bestehen nicht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Einschränkung der Leistungsvoraussetzungen für chronisch … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Satzungsregelung über späteren Beginn des … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
türkisches Recht · Nachentrichtungsmöglichkeit für Militärzeiten zur … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Wartezeiterfüllung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses gem. § 59 I BAT tritt nicht ein, wenn der Angestellte den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht