§ 55 SG – Rechtsprechung (461 Entscheidungen) – Seite 9

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 24.10.2006

Der Kläger, ein Soldat auf Zeit im Dienste der Bundeswehr, begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.10.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagte, eine Cousine, auf Zahlung von Leistungen einer …

Zivilrecht Abgeändert

VG Lüneburg Beschluss 07.09.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller, ein Soldat auf Zeit mit dem Dienstgrad eines Fahnenjunkers, begehrt die Anordnung der …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2006 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 13.07.2006

Der 33-jährige Kläger erwarb im Mai 1992 die allgemeine Hochschulreife mit der Durchschnittsnote 2,7. Zum 1. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 28.06.2006 zitiert von 1

Die am 5. Dezember 1977 geborene Klägerin bewarb sich unter dem 12. Februar 1997 für die Laufbahn der …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 19.06.2006

Streitig ist der Anspruch auf Versorgung mit einer Braille-Zeile

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006

Nach den Feststellungen in dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.05.2006

Der Kläger, ein ehemaliger Zeitsoldat im Rang eines Oberfeldarztes (Besoldungsgruppe A 15 Stufe 7), begehrt …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2006 LS

Entlassung eines Soldaten auf Zeit.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.03.2006 zitiert von 17

Der Antrag des Antragstellers, ihm zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 14

Die dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 2

Die am 5. Dezember 1977 geborene Klägerin bewarb sich unter dem 12. Februar 1997 für die Laufbahn der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 03.11.2005 zitiert von 3

Der 27-jährige Kläger war bis zu der hier streitigen Entlassung Soldat auf Zeit, zuletzt im Rang eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 28.09.2005

Der am 00.00.0000 geborene Kläger wurde zum 1. März 1998 als Wehrpflichtiger zur Bundeswehr einberufen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.09.2005

A. Allerdings genügt die Anordnung der sofortigen Vollziehung entgegen der Auffassung des Antragstellers der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 11.07.2005

Der Antrag des Antragstellers ist sachdienlich dahin auszulegen, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 16.06.2005 zitiert von 1

Der 23-jährige Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 10.06.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines gesetzlich Krankenversicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Gerichtsbescheid 30.05.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines Versicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 30.05.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines Versicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005 LS zitiert von 9

Einzelfall einer nicht gerechtfertigten fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2005 zitiert von 2

Der im Jahre 1965 geborene Kläger, der als Soldat auf Zeit (SaZ 20) mit dem Dienstgrad eines Oberstabsarztes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller ist verheiratet und hat mit seiner Ehefrau drei gemeinsame Kinder

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.01.2005 LS zitiert von 2

Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln

Straßenverkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2005 zitiert von 31

Der Antrag des Antragstellers, ihm zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 15.12.2004

Ob der 1993 geborenen Klägerin Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach § 53 des Fünften Buchs …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 15.12.2004 LS

Die Aneignung von Übungsmunition durch einen Soldaten auf Zeit rechtfertigt nicht immer die fristlose …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.12.2004 LS

Die Verurteilung eines Soldaten wegen sexueller Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten mit …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 28.10.2004

Der Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 30.08.2004

Nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 10.08.2004 zitiert von 2

Der Antragsteller ist am F.geboren und seit 02. Januar 2003 Zeitsoldat mit Dienstzeitende am 31. Dezember 2004

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 16.07.2004 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 16.07.2004

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 18.03.2004 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 10.02.2004

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 22.01.2004

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.01.2004 LS zitiert von 1

Ohne eine Änderung der Sach- und Rechtslage ist die Anordnung des Sofortvollzugs in einem Beschwerdebescheid …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 20.11.2003

Die Antragsgegnerin hat in dem angegriffenen Beschwerdebescheid vom 30.10.2003 die sofortige Vollziehung der …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 01.10.2003

Der Antragsteller leistete vom 1. Mai 1999 bis zum 29. Februar 2000 seinen Wehrdienst als Wehrpflichtiger

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 01.07.2003 LS zitiert von 1

Eine ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung oder des Ansehens der Bundeswehr erfordert ein …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 12.05.2003 LS

Die Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG wegen der Misshandlung von Rekruten ist auch dann …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.05.2003

Der am 23. Juni 1975 geborene Kläger stand vom 1. Juli 1993 bis zum 30. November 2001 als Soldat auf Zeit mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.01.2003

Der Kläger begehrt, wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt zu werden

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 08.11.2002

§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 20.08.2002 zitiert von 2

(Rückforderung von Ausbildungsgeld

AiP-Fachausbildung i.S.d. SG § 56 Abs 4 S 1

Verwaltungsrecht

VG Kassel 6. Kammer Urteil 01.08.2002

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht