Berücksichtigung des Interesses des Praxisabgebenden
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 5 SG – Seite 2
Soldatengesetz
202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
202 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · keine vorläufige Erbringung der mindestmengenbelegten … · Erlaubnis zur Leistungsbewirkung erfordert Feststellung … · maßgeblicher Zeitpunkt und inhaltlicher Maßstab für …
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · duales Studium · Werkstudent · Sozialversicherungsrecht · Berufsbegleitende Ausbildung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Krankenkasse · keine Verpflichtung zur Information über Wochenfrist
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit der BhV BW 1995, Fassung: 2012-12-18, § 5 Abs …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
räumliches Hören · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Genehmigungsfiktion · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung … · Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers … · keine Erfüllungsfiktion iS von § 107 SGB 10 bei einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · Bezieherin einer französischen Altersrente und einer … · Erfüllung der Vorversicherungszeit in der Person des … · keine Beitragserhebung seitens einer gesetzlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verbindlichkeit einer Kostenübernahmeerklärung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anfechtung des Versicherungsvertrags durch ein privates …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Geringfügige Beschäftigung · Versicherungspflicht · Übungsleiterfreibetrag · SGB IV · Arbeitsentgeltgrenze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten … · Versorgungsbezüge
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsgebühr · Gebührenrahmen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnungszeitraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Inanspruchnahme von Sachleistungen im Nacherhebungszeitraum
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog … · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen