Versagungsbescheid · Leistungsentziehung wegen fehlender Mitwirkung · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Unzulässigkeit der Leistungsklage
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 65 SG – Seite 2
Soldatengesetz
457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
457 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an dessen Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
landwirtschaftlicher Arbeitsunfall · mitarbeitender Familienangehöriger eines … · versicherte Tätigkeit · sachlicher Zusammenhang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung
Arbeitsrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung
Arbeitsrecht Abgeändert
Anpassung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Ermessensentscheidung · Berücksichtigung der bis zum Vorverfahrensabschluss bekannt … · Streitgegenstand bei Anfechtung des Versagungsbescheids im …
Sozialrecht Aufgehoben
teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung · Prozessrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Günstigkeitsvergleich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anpassung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Gesamtversorgung · Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Auslegung Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen