§ 65 SG – Rechtsprechung (457 Entscheidungen) – Seite 5

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 20.12.2017 LS zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – tarifvertragliche Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 15.12.2017 zitiert von 2

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 14.12.2017 LS

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 14.12.2017 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zur Beschaffung und …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 08.12.2017

Zwischen den Beteiligten ist der endgültige Leistungsanspruch für den Zeitraum Mai bis Oktober 2013 streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 06.12.2017 LS

Betriebliche Altersversorgung – Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 06.12.2017

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 06.12.2017

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 30.11.2017 LS zitiert von 1

Betriebliches Versorgungswerk – BVW

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 22.11.2017 zitiert von 1

Höhe der Anpassung von Versorgungsbezügen zum 01. Juli 2015 sowie zum 01. Juli 2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 2

Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen vertraglichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 2

Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen vertraglichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 22.11.2017 LS zitiert von 1

Auslegung einer Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsrentner grundsätzlich einen vertraglichen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 15.11.2017 LS zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer tariflich vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 15.11.2017 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer tariflich vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 4

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 08.11.2017 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Anschaffung eines individuell ausgestatteten Laptops · Privilegierung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 24.10.2017

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 24.10.2017 LS zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung bei "nicht vertretbarer" Steigerung

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.10.2017 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Versagungsbescheides betreffend die Gewährung von …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 12.10.2017

Der Kläger steht seit Mai 2005 im Leistungsbezug nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 06.10.2017 zitiert von 1

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 06.10.2017 zitiert von 1

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge der Klägerin zum 01.07.2013, 01.07.2015 und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 06.10.2017 zitiert von 8

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 05.10.2017 LS zitiert von 1

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

BVW · Klageantrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 28.09.2017 LS zitiert von 1

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 08.09.2017

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 08.09.2017

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 08.09.2017 zitiert von 31

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 24.08.2017 zitiert von 3

Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 24.08.2017 LS

Pflicht zur Erhöhung einer Betriebsrente nach einem Tarifvertrag

VO 85

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 24.08.2017 LS zitiert von 2

Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 24.08.2017 zitiert von 2

Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 17.08.2017 zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 17.08.2017 zitiert von 3

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 16.08.2017 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung bei Verbüßung einer zeitigen Freiheitsstrafe in der ehemaligen DDR nach …

Strafrecht Aufgehoben

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 10.08.2017 LS

Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungspflicht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 27.07.2017

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt · Auslegung · Mitbestimmung · Verteilungsgrundsätze

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 27.07.2017 LS zitiert von 4

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt · Auslegung · Mitbestimmung · Verteilungsgrundsätze

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 20.07.2017 LS zitiert von 2

Nicht vertretbare Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 18.07.2017 zitiert von 4

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt · Verteilungsgrundsätze · Mitbestimmung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 18.07.2017 zitiert von 1

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 18.07.2017 zitiert von 2

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 18.07.2017

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 18.07.2017 zitiert von 1

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 15. Kammer Urteil 13.07.2017 zitiert von 1

Betriebsvereinbarung zur Anpassung der Betriebsrente

Arbeitgeberentscheidung und billiges Ermessen

Arbeitsrecht

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 13.07.2017 LS

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer Gesamtbetriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 11.07.2017 zitiert von 1

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 11.07.2017

Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 4. Kammer Urteil 11.07.2017 LS zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassungsvorbehalt

Auslegung · Mitbestimmungsrecht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen