§ 65 SG – Rechtsprechung (457 Entscheidungen) – Seite 4

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 37

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 25.09.2018 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage · Gesamtversorgung · Gesamtrentenfortschreibung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BSG 14. Senat Urteil 12.09.2018 zitiert von 13

Umstritten sind eine abschließende Entscheidung nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 12.09.2018 zitiert von 10

Umstritten sind eine abschließende Entscheidung nach § 41a SGB II und die Erstattung von Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 12.09.2018 LS zitiert von 108

Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Potsdam 7. Kammer Urteil 03.09.2018

Die am … geborene Klägerin wendet sich gegen die (nachträgliche) Nichtbewilligung von Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 19.07.2018

Einen Bescheid der Beklagten gegenüber dem Kläger vom 03.11.2017, mit der sie dem Kläger Leistungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 13.07.2018 zitiert von 1

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge zum 01.07.2013, 01.07.2014, 01.07.2015 und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Saarland 6. Senat Urteil 22.06.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Urteilsergänzung nach § 140 SGG

Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Berufung verworfen

LAG Hamm Urteil 30.05.2018

Vertragliche Anpassung einer betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 17.05.2018 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Personalausweises bei erneuter Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.05.2018

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Verzinsung von Leistungen nach dem AsylbLG im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2018

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Verzinsung von Leistungen nach dem AsylbLG im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 23.04.2018

Versagung bzw. Entziehung der Leistung der Grundsicherung wegen fehlender Mitwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 23.04.2018

Entziehung der Grundsicherungsleistung wegen fehlender Mitwirkung des Leistungsempfängers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 11.04.2018 zitiert von 1

Anpassung der Versorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015 und zum 01.07.2016

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2018

Das Sozialgericht hat zu Unrecht den - im Schriftsatz vom 10.02.2018 ausdrücklich gestellten - Antrag des …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 26.03.2018

Betriebsrentenanpassung – entsprechend der Rentenerhöhung in der gesetzlichen Rentenversicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 22.03.2018 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.03.2018

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge der Klägerin zum 01.07.2015 und 01.07.2016 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 21.03.2018 zitiert von 1

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge des Klägers zum 01.07.2015, 01.07.2016 und …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 21.03.2018 zitiert von 1

Höhe der Anpassung der betrieblichen Altersversorgungsbezüge der Klägerin zum 01.07.2015 und 01.07.2016 …

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 20.03.2018

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 13.03.2018

Streitig ist die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes gemäß § 12 Abs. 2Nr. 8 Buchst. a des …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 08.03.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Urteil 07.03.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der Betriebsrente

Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 01.03.2018 LS

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 22.02.2018 LS zitiert von 2

Asylbewerberleistung – Verzinsung einer Nachzahlung

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 15.02.2018 LS zitiert von 2

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 15.02.2018 LS zitiert von 1

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 15.02.2018 LS

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 15.02.2018 LS

Anpassung der betriebliche Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 33. Kammer Urteil 14.02.2018 LS zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 33. Kammer Urteil 14.02.2018

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 31.01.2018

Anpassung betrieblicher Altersversorgungsbezüge

Betriebliche Altersversorgung · Direktzusage · Überschussbeteiligung · Rentenanpassung · Gesamtbetriebsvereinbarung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 31.01.2018 zitiert von 1

Anpassung betrieblicher Altersversorgungsbezüge

Betriebliche Altersversorgung · Anpassungsregelung · Direktzusage · Rentenleistung · Versorgungswerk

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 1. Kammer Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 18.01.2018 LS

Anpassung betriebliche Altersversorgung

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 7. Kammer Urteil 18.01.2018 LS zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Auslegung einer Tarifnorm

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 17.01.2018

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer aufgrund Tarifvertrages vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 2. Kammer Urteil 17.01.2018 LS

Betriebliche Altersversorgung – Veränderung einer aufgrund Tarifvertrages vorgesehenen Rentenanpassung

Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 11.01.2018 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Tarifvertrag

Anpassungsvorbehalt · Auslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 11.01.2018

Betriebliche Altersversorgung – Gesamtbetriebsvereinbarung

Anpassungsvorbehalt · Auslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.01.2018 zitiert von 1

Anpassung der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Gerichtsbescheid 02.01.2018

Rechtmäßigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung nach § 41a Abs. 3 Zweites Buch Sozialgesetzbuch [SGB …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen