ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 11 SGB I – Seite 3
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
356 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
356 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geldleistung · Geltendmachung eines Freistellungsanspruchs · hier: Freistellung von Rechtsanwaltsgebühren für ein …
Sozialrecht Berufung verworfen
Anwendungsbereich des § 44 Abs 2 SGB X · Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verwaltungsakt gem § 44 Abs 1 S 1 SGB 10 · Befreiungsbescheid: Anwendungsbereich des § 44 Abs 2 SGB 10 · abhängige Beschäftigung · GmbH-Gesellschafter
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
durch Klagerücknahmefiktion) - Zulassungsbedürftigkeit der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung · Abtretung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Gebührenbefreiung bei Auskunft im Rahmen eines …
Zivilrecht Aufgehoben
konkludente Ablehnung der Zinszahlung im … · Fälligkeit der Geldleistungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
überhöhte Arbeitsverdienste · Stimmberechtigung im Ministerrat · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
für Teilnahme an Strukturverträgen zum ambulanten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ende des Verletztengeldanspruchs derselben Beschäftigung …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsverfahren · Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswertes · Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · fehlendes Verschulden
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
weder unmittelbare noch analoge Anwendung des § 44 SGB 1 · entsprechende Anwendung des § 291 BGB
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
erfolgreicher Widerspruch · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft · Gesamtgläubigerschaft · Rechtsanwaltsvergütung
Sozialrecht Abgeändert
Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen