Urteile zu § 36 SGB I

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

91 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

91 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

minderjähriges Kind · kein Auskunftsanspruch eines Elternteils · Uneinigkeit der Eltern · keine verfassungskonform erweiternde Auslegung des Art 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5

Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Minderjähriger · Unterschrift der getrennt lebenden Elternteile · Angaben der Eltern zu ihren persönlichen und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen nach einem nicht … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben