für Teilnahme an Strukturverträgen zum ambulanten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SGB I – Seite 3
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
380 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
380 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwirkung des Erinnerungsrechts gegen die …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bewilligung von Leistungen "ohne Anerkennung einer … · Rechtsverletzung · Nebenbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 64 Abs 1 S 1 SGB 10
Sozialrecht
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
weder unmittelbare noch analoge Anwendung des § 44 SGB 1 · entsprechende Anwendung des § 291 BGB
Sozialrecht Abgeändert
Erwerbsminderungsrente · Rentennachzahlung · Rechtsnachfolge · Vergleich · Leistungsfall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
entgeltliche Pflege durch einen Elternteil · Arbeitsvertrag · erhöhte Pflegezulage · unentgeltliche Pflege durch den anderen Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzgleichheit · keine Benachteiligung des Unbemittelten gegenüber … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des Ausnahmetatbestands des § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 · Umfang des Kostenerstattungsanspruchs · Zinsen durch Aufnahme eines Darlehens als notwendige …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer in Israel · Verzinsung
Sozialrecht Abgeändert
fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
In den Versorgungsauftrag der gesetzlichen Krankenversicherung ist beim so genannten unmittelbaren …
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Kosten · arbeitsvertraglich tätige Pflegekraft in Rente · kein Abschlag wegen Befreiung der Pflegekraft von der …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückerstattung zu Unrecht erstatteter Aufwendungen nach § … · Hemmung der Verjährung durch Phasen kooperativer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art
Sozialrecht Abgeändert
analoge Anwendung des § 288 BGB · Nichtanwendbarkeit des § 61 S 2 SGB 10 · kein Zinsanspruch gem § 44 SGB 1 · Anspruch eines Krankenhausträgers gegen einen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
nachgezahlte Verletztenrente · gerichtlicher Vergleich · Antragserfordernis · Formularvordruck
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Finanzierungsanteile des Arbeitnehmers am … · Steuerfreiheit · Beitragsfreiheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben