Urteile zu § 43 SGB I

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

394 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
SG Berlin 120. Kammer Urteil LS
Ausschlussfrist nach § 111 SGB 10

rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung aufgrund einer vorläufigen Entscheidung … · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Umdeutung eines als abschließende Entscheidung nach § 41a …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsstreit zwischen Sozialhilfeträgern · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · Weiterleitung des Teilhabeantrags wegen Unzuständigkeit · schlichte Übersendung an einen anderen Rehabilitationsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfeleistungen

Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Eingliederungshilfe – sachliche Zuständigkeit

Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen