Urteile zu § 86b SGG

Sozialgerichtsgesetz

8.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.242 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS

Unterkunft und Heizung · Karenzzeit · Berechnung · Berücksichtigung später von einem Dritten erstatteter …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Fiktion des Fortbestehens des bisherigen Aufenthaltstitels … · deklaratorische Wirkung der Fiktionsbescheinigung · Überprüfung durch den Sozialleistungsträger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS

Eingliederungshilfe (SGB IX

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · Krankenversicherung · außerklinische Intensivpflege · Kind mit angeborenen Fehlbildungen verschiedener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Krankenversicherung · Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS

Karenzzeit · Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen als … · Änderung der Karenzzeitregelung zum 1.7.2026 · Höchstgrenze

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

Rechtsschutzbedürfnis für die Beschwerde des Jobcenters bei … · Grundsicherungsgeld · Unterkunft und Heizung · Umzug ohne Zusicherung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Zulässigkeit der Beschwerde · fehlende Unterschrift unter dem Beschwerdeschriftsatz · Begründetheit der Beschwerde · Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS

originäre Leistung der Krankenbehandlung · keine Leistung zur medizinischen Rehabilitation · Unzulässigkeit einer Antragsweiterleitung von Krankenkasse …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Mehrbedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · vertragspsychotherapeutische Vergütung · Erweiterter Bewertungsausschuss · Honorarabsenkung um 4,5 %

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss LS

bestimmtes Begehren · Anspruch · Elementenfeststellung · Vorwegnahme der Hauptsache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen