Sozialrecht
Urteile zu § 86a SGG
Sozialgerichtsgesetz
2.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.011 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Krankenversicherung · Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Karenzzeit · Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen als … · Änderung der Karenzzeitregelung zum 1.7.2026 · Höchstgrenze
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Zahlungspflicht des Beschäftigten · Entsendung · deutsch-israelisches Sozialversicherungsabkommen · Gesamtschuld
Sozialrecht Abgeändert
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · vertragspsychotherapeutische Vergütung · Erweiterter Bewertungsausschuss · Honorarabsenkung um 4,5 %
Sozialrecht
Berufungseinlegung und zugleich gestellter Antrag auf … · Rechtsschutzbedürfnis · Interessen- und Folgenabwägung · Drittstaatsangehöriger
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass eines Ruhensbescheides nur nach vorheriger Mahnung … · Erfordernis eines Rückstands, der noch höher ist als der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse · Leistungsausschluss
Sozialrecht Abgeändert
Schwarzarbeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen · Änderung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betreuungsleistungen polnischer und ukrainischer … · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegekraft polnischer Staatsangehörigkeit im Inland · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialversicherungsrechtlicher Status · Gesellschafter-Geschäftsführer · Rechtsmacht · Rechtswirkung von Treuhandvereinbarungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Eingliederungshilfe · Steuerungsfunktion · Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmacht · Maßgeblichkeit der aktuellsten der in den Sonderband der … · Unbeachtlichkeit einer zunächst in den Sonderband …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Abs 4 AsylbLG · Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die in … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen … · Verfassungsmäßigkeit des Rechtsfolgenkonzepts des § 1a Abs …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
offensichtliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Rechtmäßigkeit der Widerlegung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen