Urteile zu § 44 SGB I – Seite 6

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

380 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

380 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 60
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Anforderungen an die Revisionsbegründung

Geltendmachung der Verletzung materiellen Rechts · Überprüfung des angefochtenen Urteils im Hinblick auf den …

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · angemessene Heizkosten · geringfügiges Überschreiten des entsprechenden Höchstwertes … · vorläufige Übernahme höherer Heizkosten im Ausnahmefall

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 65
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Beitragsbemessung

selbständig Tätiger · keine rückwirkende Änderung der Beitragshöhe möglich · Berücksichtigung eines Wechsels vom Regelbeitrag zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Kraftfahrzeugreparaturkosten eines selbständig … · sonstige weitere Leistung nach § 16 Abs 2 S 1 SGB 2 · Erforderlichkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – verspätete Leistungserbringung

kein Ablauf der Sechsmonatsfrist des § 44 SGB 1 · Zinsen für Überziehungskredit · keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · keine Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen