Urteile zu § 63 SGB I

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 10.06.2026 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – unangemessenes und beleidigendes Verhalten gegenüber dem …

§ 66 Abs 1 SGB 1 · Entziehung von sämtlichen zukünftigen Leistungen wegen … · keine erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · untaugliche Rechtsgrundlage für pauschale und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Münster Urteil 08.01.2024

Anspruch des Klägers auf Erwerbsminderungsrente , § 43 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI)

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg 51. Kammer Urteil 02.09.2022

Zwischen den Beteiligten steht zuletzt noch im Streit, ob der Grad der Schädigungsfolgen (GdS) aufgrund …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.08.2022 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Feststellung des Leistungsfalls · Nichterweislichkeit der behaupteten Leistungsminderung · Mitwirkungspflicht · Ablehnung der Teilnahme an einer vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Altenburg 14. Kammer Urteil 11.03.2021

Krankenversicherung – Ruhen des Krankengelds

Auslandsaufenthalt · weitgehend im Rechtsraum der EU · Anspruch auf Zustimmung der Krankenkasse

Sozialrecht

SG Darmstadt 17. Kammer Gerichtsbescheid 10.07.2020

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger zu Recht Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 23.06.2020 LS zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Minderung des quantitativen Leistungsvermögens bei … · Behandelbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 23.08.2019 LS

Der Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes steht nicht entgegen, dass der Versicherte gegebenenfalls …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 04.06.2019 LS zitiert von 7

Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 21.03.2019 LS zitiert von 1

Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 19.04.2018 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Beschluss 31.07.2017 zitiert von 11

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt einer Sachentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 28.02.2017

Streitig ist die Versagung einer Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung (EM), hilfsweise wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 28.02.2017

Versagung der Rente wegen Erwerbsminderung wegen fehlender Mitwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 19.01.2017

Im Streit ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 21.06.2016 LS

Krankenversicherung – Versagung der Krankengeldgewährung wegen mangelnder Mitwirkung des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 21.05.2015

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz im Hinblick auf die Versagung von …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 30.10.2012

Versagung bzw. Entziehung von Krankengeld wegen mangelnder Mitwirkung des Versicherten

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Hildesheim Urteil 24.07.2012

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der vom Kläger aufgewendete Kosten für das Parken seines Autos im …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.03.2012 LS

Zur Frage der wesentlichen Mitverursachung einer Adipositas durch einen unfallbedingten Bewegungsmangel.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.03.2012 LS

Wurde durch bestandskräftigen Verwaltungsakts eine vorübergehende Verschlimmerung einer vorbestehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Urteil 22.06.2010 zitiert von 14

Der am 25. Juli 1953 geborene Kläger ist seit November 1985 Mitglied des beklagten Versorgungswerkes

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2007

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, die bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.2002

Wegeunfall – Unterbrechung der haftungsausfüllende Kausalität

selbstgeschaffene Gefahr · Operation · Ablehnung einer Bluttransfusion · Zeuge Jehovas

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.02.2002 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit einer Krankengeldentziehung wegen fehlender Mitwirkung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der ihm bewilligten Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender …

Sozialrecht Aufgehoben