§ 66 Abs 1 SGB 1 · Entziehung von sämtlichen zukünftigen Leistungen wegen … · keine erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · untaugliche Rechtsgrundlage für pauschale und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 62 SGB I
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
99 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
99 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verletzung des Rechtsstaatsprinzips · Nachholung der Ermittlungen im sozialgerichtlichen Verfahren · Unzumutbarkeit und fehlende Sachdienlichkeit einer … · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Beendigung seiner …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ärztliche Begutachtung zur Feststellung des Vorliegens der … · Mitwirkungspflicht · Unterschiede zum Begutachtungsverfahren zur Feststellung … · Ermessensreduktion auf Null
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Wahlrecht bei der Bestimmung des Sachverständigen … · Entscheidungshoheit des Rentenversicherungsträgers bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anfechtungsklage · Zulässigkeit einer unmittelbaren Leistungs … · keine abschließende Entscheidung · weitere Ermittlungen von Amts wegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Kosten für die Einholung einer ärztlichen Bescheinigung als … · Mitwirkungspflicht · Nichtvorliegen einer ärztlichen Untersuchung · keine Kostenübernahme im Rahmen der §§ 60 ff SGB 1
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a … · Nichterteilung einer Schweigepflichtsentbindung zur … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sanktion wegen Meldeversäumnis · Nichterscheinen zu einem ärztlichen Untersuchungstermin · Verhältnis der Sanktion zur Entziehung der Leistungen wegen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur Mitwirkung · Entzug der fiktiv genehmigten Leistung bei fehlender …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychiatrische Untersuchung zur Feststellung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Versagungsbescheid nach § 66 Abs 1 SGB 1 · Ablauf der Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Sozialrecht
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Amtsermittlungspflicht bei Zweifeln an der Minderjährigkeit … · Mitwirkungspflichten des Betroffenen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Sozialrecht