Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 65 SGB I – Seite 4
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
272 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
unvollständiger Antrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Begutachtung des Befundes, der Versorgungsnotwendigkeit und … · Mitwirkungspflichten des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Inobhutnahme · Altersfeststellung · SGB VIII · VwGO § 123 · Mitwirkungspflicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Identitätsnachweises
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · Asperger-Syndrom
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Versagungsbescheid gem § 66 Abs 1 S 1 SGB 1 · Abgrenzung zum Entziehungsbescheid · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · objektive Feststellungslast des Anspruchstellers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Nichtvorlage von … · Grenzen der Mitwirkung · keine Ermittlungspflicht des Leistungsberechtigten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB X § 44 · Amtsermittlungsgrundsatz · Überprüfungsantrag · Rechtsmissbrauch · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt u.a. im Zugunstenverfahren die rückwirkende Erbringung von Sozialhilfe nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren bei … · hier: Anforderung von Finanzstatusbericht, Kopie des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung zur stationären Begutachtung · Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht · Erforderlichkeit und Angemessenheit · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben