Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 67 SGB I – Seite 3
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
171 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Versagungsbescheid gem § 66 Abs 1 S 1 SGB 1 · Abgrenzung zum Entziehungsbescheid · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · objektive Feststellungslast des Anspruchstellers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
schuldloses Fristversäumnis durch Prozessbevollmächtigten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Ausnahme bei Wegfall der Leistungen für den …
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt u.a. im Zugunstenverfahren die rückwirkende Erbringung von Sozialhilfe nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung zur stationären Begutachtung · Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht · Erforderlichkeit und Angemessenheit · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbeginn bei nachgeholter Mitwirkung · Vierjahreszeitraum · Ermessensausübung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletzung von Mitwirkungspflichten · Nichtteilnahme an ärztlicher Untersuchung · keine Anwendung des § 66 SGB 1 · keine Umdeutung des Entziehungsbescheides in …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
verspätetes Nachreichen von Belegen
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage angeforderter …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Hilfebedürftigkeit -Folgen fehlender und …
Sozialrecht Abgeändert
Vergütung · vollstationäre Krankenhausbehandlung · Zinsanspruch · Beschränkung der Amtsermittlungspflicht im gerichtlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Förderungsart nach Fachrichtungswechsel · Bankdarlehen
Verwaltungsrecht
Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Mitwirkungspflicht · Vermögensnachweis · Leistungsverweigerung · Spielsucht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattung bei Selbstbeschaffungsmaßnahme nach § 35a …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht