Bezug von Einstiegsgeld · kein Anspruch auf Erstattung von Steuerberaterkosten für … · kein Aufwendungsersatz nach SGB 1 und § 677 BGB · kein öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 16b SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
78 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
78 Entscheidungen
Wegfall der Unfähigkeit zum Selbstunterhalt wegen …
Steuerrecht
stationär in Pflegeeinrichtung untergebrachter Empfänger … · keine Beitragserhebung auf Leistungen zur Sicherstellung … · Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler sind hinreichende …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Nichtanwendung des EuFürsAbk durch Vorbehaltserklärung der … · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zusatzaufgaben · Daueraufgaben
Arbeitsrecht
Voraussetzung der Gewährung von Leistungen zur Eingliederung · Notwendigkeit der Aufbringung eines Stempels des … · Berücksichtigung nachträglichen Vortrags in der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen an Selbständige · kein Nachweis wirtschaftlicher Tragfähigkeit trotz …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Weitergewährung nach Verlängerung eines befristeten … · keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstiegsgeld · selbständige Tätigkeit · Internetshop · Vermittlung von Kaufgelegenheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen zur Fortsetzung der … · Leistungen der freien Förderung · Übernahme der Kosten des Arbeitszimmers
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert