Urteile zu § 31b SGB II – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

152 Entscheidungen

BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Übergang gemäß § 6c SGB II

Stufenzuordnung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · keine Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses

fehlender wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Belehrung über die Folgen der Pflichtverletzung und ihre …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zumutbarkeit einer Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung · Leistungsabsenkung wegen Pflichtverletzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Bestimmung der Fortwirkung der Meldeaufforderung für den … · fehlende Benennung eines Zwecks für die Fortwirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 107. Kammer Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verhinderung der Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses · Verweigerung der Zustimmung zur Speicherung von Daten eines …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht