Urteile zu § 119 SGB III – Seite 3

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

420 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

420 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Auslandsbeschäftigung · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses in Großbritannien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

nachträgliche Erteilung der Zustimmung zur Teilnahme an … · Verwaltungsakteigenschaft · Begriff · Prognose der Abbruchbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung · Berücksichtigung von nur abgerechneten … · Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Zusage durch E-Mail

keine wirksame Zusicherung · Gesetzesänderung · Vertrauen auf die Förderung · Informationspflicht der BA

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

fehlende Arbeitslosmeldung · Eigenbemühungen · Nachweis der subjektiven Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil LS zitiert von 8
Feststellungsinteresse – betriebliche Übung

Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und … · Mehrurlaub für 58-Jährigen

Arbeitsrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Zustimmung zur Ortsabwesenheit umfasst nicht … · Anforderungen an eine Nachsichtgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 115
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · Benennungspflicht einer Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben