§ 119 SGB III – Rechtsprechung (420 Entscheidungen) – Seite 4

Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · notwendige Beiladung und ggf Verurteilung der Krankenkasse · keine bindende Ablehnung des Krankengeldanspruches · anderweitige Rechtshängigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.09.2011

Die Beteiligten streiten um die Länge des dem Kläger zustehenden Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.09.2011

Ob die Beklagte der Klägerin - zumindest aufgrund eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 22.09.2011 LS zitiert von 4

Insolvenzgeld – Versäumung der Antrags- bzw Ausschlussfrist

Einräumung einer Nachfrist · keine Zurechnung einer Nebenpflichtverletzung eines Anwalts … · kein eigenes Verschulden des Arbeitnehmers bei Vertrauen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.09.2011

Zwischen den Beteiligten ist ein Leistungsanspruch der Klägerin für die stufenweise Wiedereingliederung vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 08.09.2011 LS zitiert von 2

Gründungszuschuss – Zeitpunkt der Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit

Mindestarbeitslosengeldanspruch · Vorbereitungshandlung mit Außenwirkung · fehlende Gaststättenerlaubnis · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 02.09.2011 LS

Schließt eine Arbeitnehmerin während der Elternzeit einen Aufhebungsvertrag bezüglich eines bestehenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 01.09.2011

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes für die Zeit ab 28. Januar 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 26.08.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 07. bis zum 18.6.2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 5

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West

Vermittlungsbemühung im Bundesgebiet · Anspruchsentstehung · Revisionsverfahren · Änderungsbescheid

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011

Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011 LS zitiert von 12

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten

Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011

Die Klägerin begehrt noch höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 14.11.2005 bis zum 30.6.2006

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 25.08.2011

Die Klägerin begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 24.08.2011

Arbeitslosenversicherung: Anforderung an die Unverzüglichkeit der Mitteilung über eine Beschäftigungsaufnahme

Beweislast im Streit um einen Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 24.08.2011

Die Beklagte bewilligte dem 1983 geborenen Kläger, der sich am 28. Oktober 2005 arbeitslos gemeldet hatte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 23.08.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Weitergewährung nach Verlängerung eines befristeten … · keine Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 10.08.2011

Arbeitslosenversicherung: Anforderungen an die Einordnung in eine Qualifikationsgruppe bei der fiktiven …

Vorrang der Vermittlungsfähigkeit vor dem Bildungsabschluss

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 10.08.2011

Streitig ist die Höhe des der Klägerin für die Zeit vom 1. April 2009 bis 20. Oktober 2009 und vom 24. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.07.2011

Aufklärungspflicht der Arbeitsagentur bei zweifelhafter Verfügbarkeit des Arbeitslosen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.07.2011

Bestandsschutzregelung bei der Berechnung des Arbeitslosengeldanspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2011

Ob der Kläger die für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) erforderliche Anwartschaftszeit zurückgelegt …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 30.06.2011

Streitig ist die Höhe des der Klägerin zustehenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.06.2011 zitiert von 1

Bestandsschutzregelung bei der Bewilligung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.06.2011

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Rückforderung überzahlter Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 10. Kammer Urteil 08.06.2011

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung über die Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.06.2011 LS

Die Nichtberücksichtigung von im vorausgegangenen Bemessungszeitraum bezogenen Insolvenzgeldzahlungen bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen die Ablehnung der Gewährung von Einstiegsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 18. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Gründungszuschuss – Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Vorbereitungshandlung mit Außenwirkung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 11. Senat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung

keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2011

Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab 1. September 2009

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt einen Existenzgründungszuschuss ab 2. März 2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Cottbus 19. Kammer Urteil 10.05.2011

Die Beteiligten streiten um Arbeitslosengeld für die Zeit vom 28.02.2009 bis 12.05.2009

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 02.05.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden: Antragsgegner) ersetzte, nachdem zwischen ihm und dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Maßgeblicher Insolvenzzeitpunkt: Merkmale des Insolvenzereignisses

Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Urteile · Beweisregeln im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Insolvenzgeld (Insg) für die Zeit vom 1. September 2005 bis 19. November …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen