Urteile zu § 128 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

133 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung Beteiligter bei Klagehäufung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Anspruch auf Übergangsgeld

Teilhabe am Arbeitsleben · berufliche Weiterbildung · keine besondere Maßnahme für schwerbehinderte Menschen · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Arbeitslosigkeit

Arbeitsunfähigkeit · Auffangversicherung · nachgehender Versicherungsschutz · Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung

tarifliche Unkündbarkeit · Zulässigkeit der außerordentlichen Kündigung mit … · keine Minderung der Anspruchsdauer bzw kein Erlöschen des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Revisionszulassung – Verfahrensfehler

Untersuchungsmaxime · Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Zeugenvernehmung · Minderung des Arbeitslosengeldanspruchs · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 2
Sperrzeit wegen Fahrerlaubnisentzug nach Rotlichtverstoß

Sperrzeit · Fahrerlaubnisentzug · Arbeitslosigkeit · fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs · fristlose Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sanktion wegen wiederholter Pflichtverletzungen · bestandskräftige Feststellungsbescheide

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Minderung der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei … · Mitteilung des Beendigungszeitpunktes des befristeten … · Notwendigkeit der erneuten persönlichen Arbeitsuchendmeldung

Sozialrecht Aufgehoben