Urteile zu § 144 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

404 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 144 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

404 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1

Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 5

einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

wiederholtes versicherungswidriges Verhalten · Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11

mehrere Sperrzeiten wegen Arbeitsablehnung · Nichtbewerbung nach mehreren Vermittlungsvorschlägen · keine ausreichend konkreten Rechtsfolgenbelehrungen · keine Angabe der unmittelbaren und konkreten Auswirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Minderung der Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · Ende der Unterrichtsveranstaltungen · Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 24

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16

Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

kein Eintritt einer Sperrzeit bei rechtswidriger Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben