Urteile zu § 131 SGB III – Seite 2

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

152 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Einmalzahlung · Zuflussprinzip · Zuordnung zum Entgeltabrechnungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Transferkurzarbeitergeldbezug · Versicherungspflichtverhältnis · fiktives Arbeitsentgelt · keine Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung · Berücksichtigung von nur abgerechneten … · Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · pauschalierter Lohnsteuerabzug · Berücksichtigung der korrespondierenden Lohnsteuerklasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Bemessung des Gründungszuschusses

privat Kranken- und Pflegeversicherter · Betrag des zuletzt bezogenen Arbeitslosengeldes plus … · Nichtberücksichtigung der ergänzenden Leistungen nach § … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausstrahlung bei Entsendung in ein ausländisches … · Arbeitsentgeltzahlung · rechtlich verselbständigter Betrieb

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Zugrundelegung der Beitragsbemessungsgrenze für das … · Beschäftigungsort · Bürogebäude in Ost- und Westberlin · Geschäftsanschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitslosengeldvorbezug · rückwirkende Aufhebung · Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Bemessungszeitraum · versicherungspflichtige Beschäftigung · Kurzarbeit-Null · Struktur-Kurzarbeitergeldbezug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung als … · keine fiktive Bemessung · Bemessungszeitraum · keine Berücksichtigung nachgezahlten, aber nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung von Arbeitslosengeld und Unterhaltsgeld

Wehrübung und Auslandsverwendung ohne Entgeltfortzahlung · Versicherungspflicht · Berücksichtigung des durchschnittlichen Bemessungsentgelts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 48
Elterngeld – Bemessung

im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen … · Anwendung des modifizierten Zuflussprinzips

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 38
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung · keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus … · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter …

Sozialrecht