Erstattungsanspruch · Beschäftigung auf einem Kreuzfahrtschiff
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 137f SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137f SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · Fehlende Zustimmung des Arbeitgebers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Fortwirkung bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit · Feststellung des Eintritts einer Sperrzeit durch die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendbarkeit des § 26 Abs 2b SGB 3 · unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sind keine …
Sozialrecht
Beschäftigungslosigkeit · widerrufliche Freistellung von der Arbeitsleistung nach … · Verzicht auf Verfügungsbefugnis · Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld an die Klägerin wegen Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Minderung der Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · Ende der Unterrichtsveranstaltungen · Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auslandswohnsitz · Wohnortstaat · Schweiz · echter Grenzgänger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beweislast · Vollbeweis · Vernichtung von Dokumenten · Beweisvereitelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen