Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 137 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
297 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 137 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
297 Entscheidungen
Bemessungsentgelt · Berücksichtigung von Wertguthaben · Regelung der Behandlung der Auszahlung des Wertguthabens in … · Rechtsauslegung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Sperrwirkung · Ablehnung der Erwerbsminderung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer wirksamen Arbeitslosmeldung als Bedingung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Anhörungspflicht · Nichtmitteilung der entscheidungserheblichen Tatsachen … · Fahrlässigkeitsvorwurf · Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung · Zusammenfallen von Kenntnis des Beendigungszeitpunktes mit … · Dreitagesfrist · Prognose über die spätere Geltendmachung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …
Sozialrecht Abgeändert
Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Alterspension nach österreichischem Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwartschaftszeit · Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · Übergangsregelung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung · vorzeitige Beendigung des arbeitgeberseitig gekündigten … · kein Erfordernis eines besonderen bzw spezifischen … · Ruhenszeitraum
Sozialrecht Aufgehoben
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung für die Mitnahme eines in Deutschland …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · Fehlende Zustimmung des Arbeitgebers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unterlassener Zwischenverdienst · Böswilligkeit
Arbeitsrecht
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsweg
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Eine zwölfwöchige Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und die entsprechende Ablehnung der Gewährung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · selbst verursachtes Lösen des Beschäftigungsverhältnisses … · besondere Härte
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verminderung des Bemessungsentgelts aufgrund der Ausübung … · Verfügbarkeit · wöchentliche Belastungsobergrenze von 48 Stunden bei … · Übertragung dieser Obergrenze auf Studenten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beurteilung der Beschäftigungslosigkeit bei einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Polen · Bemessungsentgelt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorangegangene Rahmenfrist · Arbeitslosigkeit in Österreich ist kein … · kein Anspruch auf Gleichstellung einer Arbeitslosigkeit in … · Gleichstellungsanspruch nur für Versicherungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · nur wiederkehrende Leistungen · Altersleistung einer schweizerischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlender Anordnungsgrund · Haupt- und Hilfsantrag · verschiedene Leistungsträger · Verbot der subjektiven Antragshäufung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld · Einstweilige Anordnung · Antragsvoraussetzungen · Elektronische Anmeldung · Krankenversicherungsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld · Anwartschaftszeit · falsche Angaben · Rückforderung · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen