Urteile zu § 141 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 141 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
193 Entscheidungen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung · Zusammenfallen von Kenntnis des Beendigungszeitpunktes mit … · Dreitagesfrist · Prognose über die spätere Geltendmachung eines …
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …
Anwartschaftszeit · Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · Übergangsregelung
Erhöhung des Bemessungsentgeltes bei Arbeitslosigkeit nach … · begrenzte Privilegierung bis zum Beginn des … · vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen mit … · Verfassungsmäßigkeit
Voraussetzung für die Mitnahme eines in Deutschland …
Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung
Anwendung des § 141 Abs 2 SGB 3 bei einer von der Agentur …
Polen · Bemessungsentgelt
subjektive und objektive Verfügbarkeit · Anschlussübergangsgeld · erfolgreicher Abschluss der Maßnahme
Arbeitslosengeld · Einstweilige Anordnung · Antragsvoraussetzungen · Elektronische Anmeldung · Krankenversicherungsschutz
Arbeitslosengeld · Anwartschaftszeit · falsche Angaben · Rückforderung · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person
Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und … · fingierte frühere Arbeitslosmeldung im Wege des …
Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · teleologische Reduktion von § 447 Abs 1 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit
Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai · Leistungsberechnung · 30 Tage
Rückwirkung bei fehlender Dienstbereitschaft · Rückwirkung auf den ersten Tag der Arbeitslosigkeit anstatt … · analoge Anwendung von § 141 Abs 3 SGB 3
Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt
Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer
einzuordnende Vereinbarung mit Arbeitgeber · Altersteilzeitvereinbarung · Teilzeitvereinbarung · Fortzahlung der Arbeitsvergütung unter Freistellung von der …