Urteile zu § 143 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

244 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

244 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung · Wechsel in Transfergesellschaft · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2

Anwartschaftszeit · Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · Übergangsregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung · vorzeitige Beendigung des arbeitgeberseitig gekündigten … · kein Erfordernis eines besonderen bzw spezifischen … · Ruhenszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Polen · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS

vorangegangene Rahmenfrist · Arbeitslosigkeit in Österreich ist kein … · kein Anspruch auf Gleichstellung einer Arbeitslosigkeit in … · Gleichstellungsanspruch nur für Versicherungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

fehlender Anordnungsgrund · Haupt- und Hilfsantrag · verschiedene Leistungsträger · Verbot der subjektiven Antragshäufung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS

Student · Widerlegung der Vermutung der versicherungsfreien … · Betracht des gesamten Ausbildungsgangs und dessen … · Annahme der Verfügbarkeit bei einem nach BAföG …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil

Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsbemühung · Meisterausbildung im Radio- und Fernsehhandwerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil

Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Beweis von Beschäftigungstagen · Beitragsentrichtung zur Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS

Erfüllung der Anwartschaftszeit · sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendung des § 26 Abs 2b S 1 SGB 3 auch bei Aufnahme der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · teleologische Reduktion von § 447 Abs 1 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1

Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil

Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Stammrecht auf Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor … · Beendigung des Leistungsbezuges wegen Aufnahme einer … · Bezug eines Gründungszuschusses · Erforderlichkeit der Arbeitslosigkeit zumindest für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Verminderung wegen Einschränkung der Arbeitsbereitschaft · Erklärungen auf dem Formblattantrag · keine Tatbestandswirkung · indizielle Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS

durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Auslandsbeschäftigung in der Schweiz · Grenzgänger · Berücksichtigung des ausländischen Arbeitsentgelts nur bis … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen