grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes · Erwerbstätigkeit und Pflege
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 26 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Sperrwirkung · Ablehnung der Erwerbsminderung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Beginn der Rahmenfrist · Arbeitslosmeldung · Erlöschen der Wirkung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Auslegung des Rahmenvertrags
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Sozialrecht
Höhe des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · Berücksichtigung nur vollständiger … · fiktive Bemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Arbeitslosengelds · Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach … · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen verminderter … · Werkstatt für behinderte Menschen · Prognose einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Beurteilung der Beschäftigungslosigkeit bei einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsgrundlage · Rücknahme · Ermessensausfall · Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung · Arbeitslosenversicherung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld · Anwartschaftszeit · falsche Angaben · Rückforderung · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsbemühung · Meisterausbildung im Radio- und Fernsehhandwerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Beweis von Beschäftigungstagen · Beitragsentrichtung zur Arbeitslosenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendung des § 26 Abs 2b S 1 SGB 3 auch bei Aufnahme der …
Sozialrecht Aufgehoben
sonstiger Versicherungspflichtiger · Zusammentreffen einer Rente wegen voller Erwerbsminderung … · Nichtzahlung der Rente wegen Überschreitens der … · sonstige versicherungsfreie Person
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rahmenfrist · Anwendbarkeit der durch das QualChancenG auf 30 Monate … · teleologische Reduktion von § 447 Abs 1 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungszeitraum · rückwirkende Abrechnung einer Provisionszahlung während des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anwartschaftszeit · Arbeitslosenversicherung · Haftzeit · versicherungspflichtige Beschäftigung · Arbeitslosengeld
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
freiwillige Zahlung des Arbeitgebers · kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von verminderten Arbeitszeiten wegen … · nicht nur vorübergehende Arbeitszeitabsenkung · Wille der Vertragsparteien zum Prognosezeitpunkt · Restlaufzeit des befristeten Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht