Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 26 SGB III – Seite 2
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendbarkeit des § 26 Abs 2b SGB 3 · unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · verkürzte Anwartschaftszeit · freier Mitarbeiter einer Rundfunkanstalt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug aufgrund Teilzeitbeschäftigung · Verminderung des fiktiven Bemessungsentgelts · Bestandsschutzklausel
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verlängerung der Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Gleichstellung von Ausbildungsverhältnis in … · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Bemessung des Arbeitslosengeldes · fiktive Bemessung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen
Sozialrecht Aufgehoben
Erwerbsminderung auf Zeit · Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung bei Erwerbsminderung … · Bedeutung des Zeitpunkts der Feststellung der …
Sozialrecht
Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Berücksichtigung von österreichischen Zeiten der … · Zusammenrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Mutterschaftsgeld · unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Klage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstherapeutische Tätigkeit im Maßregelvollzug · Beschäftigung · Einbeziehung der Strafgefangenen in die gesetzliche … · Einrichtung zum Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit · Förderzweck · Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses · kein Erwerbszweck
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von Taggeld … · keine Berücksichtigung als Beitrags-/Versicherungszeit · EGV 883/2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Betreuungs- und Erziehungsaufwandes …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungszeitraum · abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume zum Zeitpunkt des … · Nichtberücksichtigung einer nachträglichen Korrektur der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versicherungspflichtverhältnis · Beschäftigungsverhältnis iS von § 24 Abs 1 SGB 3 · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld · Leistungsbetrug · Rücknahme · Beschäftigungsnachweis · Ermittlungsverfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anwartschaftszeit · Krankentagegeld · Versicherungszeit · SGB III · Unmittelbarkeitszusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
sonstiger Versicherungspflichtiger · Bezug von Erwerbsminderungsrente · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überschreitung der Altershöchstgrenze · Verlängerung der Versicherungspflicht · Betreuung eines Kindes · Aufnahme eines Masterstudiums
Sozialrecht Abgeändert
Strafgefangener · Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt … · Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen