Urteile zu § 26 SGB III – Seite 3

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

241 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Versicherungspflichtzeiten in der Arbeitslosenversicherung … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben
OLG 3. Strafsenat Beschluss LS
Sicherungsverwahrung in Hamburg

Pflicht der Justizvollzugsanstalt zur Abführung von …

Strafrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung · Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten … · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anspruchsdauer

erweiterte Rahmenfrist · Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · zu Unrecht bezogenes Krankentagegeld aus privater … · rechtswirksame Rückforderung · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosenversicherung – selbständige Tätigkeit

Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag · keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Höhe des Arbeitslosengelds

fiktive Bemessung · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsmöglichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Auslandsbeschäftigung · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses in Großbritannien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Einmalzahlung · Zuflussprinzip · Zuordnung zum Entgeltabrechnungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 16. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausstrahlung bei Entsendung in ein ausländisches … · Arbeitsentgeltzahlung · rechtlich verselbständigter Betrieb

Sozialrecht Klage abgewiesen