Urteile zu § 139 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · selbstständige Tätigkeit · Minderjähriger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Verminderung des Bemessungsentgelts aufgrund der Ausübung … · Verfügbarkeit · wöchentliche Belastungsobergrenze von 48 Stunden bei … · Übertragung dieser Obergrenze auf Studenten

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student · Widerlegung der Vermutung der versicherungsfreien … · Betracht des gesamten Ausbildungsgangs und dessen … · Annahme der Verfügbarkeit bei einem nach BAföG …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Ortsabwesenheit durch Teilnahme an einer beruflichen … · Nichterfüllung der Anforderungen an die Abbruchvereinbarung … · Erlöschen der Arbeitslosmeldung durch Unterbrechung der … · keine Verschiebung des Anspruchsbeginns im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Frankfurt am Main 15. Kammer Urteil LS
Recht der Arbeitsförderung

Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Nichterfüllung der Anwartschaftszeit · Auslandsbeschäftigung in Großbritannien · kein unechter Grenzgänger · Wohnbegriff des Art 65 EGV 883/2004

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung

Minderung der Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · Ende der Unterrichtsveranstaltungen · Förderungsfähigkeit bis zur Abschlussprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflicht während der zweiten … · Unmittelbarkeit · Unterbrechung nach der ersten Kindererziehungszeit durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student · Zeitraum bis zum Beginn der ersten Lehrveranstaltung an der … · Unterscheidung · vorlesungsfreie Zeit zwischen den Lehrveranstaltungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 70. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

nachträgliche Erteilung der Zustimmung zur Teilnahme an … · Verwaltungsakteigenschaft · Begriff · Prognose der Abbruchbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Abzweigung von Arbeitslosengeld

Ermessensfehlgebrauch · Unterschreitung des Mindestselbstbehalts · Berücksichtigung der kalendertäglichen Zahlung von … · Zulässigkeit der Pauschalierung und Begrenzung des …

Sozialrecht